Die erwartete grüne Welle schwappt nach Bern

22 Okt 19
Iared Camponovo

Die Wahlen am Sonntag 20. Oktober, waren gekennzeichnet durch ein historisches Wachstum der Grünen, einen diskreten Rechtsverlust und eine Erhöhung des Frauenanteils

Es lief gut
In diesem Jahr wurde viel über die Herbstwahlen des Parlaments und der kleine Kammer gesprochen, die grüne Welle der Klimastreikbewegung hat Viele im bürgerlichen Block zum Zittern gebracht. Nach der grossen Klimademonstration Ende September in Bern mit über 100’000 TeilnehmerInnen, wurde immer deutlicher, dass es bei den Wahlen zu einer Verschiebung des Parlaments in Richtung “grünen-Bereich” kommen würde.

Die Wahlen am Sonntag 20. Oktober, waren gekennzeichnet durch ein historisches Wachstum der Grünen, einen diskreten Rechtsverlust und eine Erhöhung des Frauenanteils.

Ein allgemeiner Linksrutsch, wie von Vielen erwartet, fand jedoch nicht statt. Viele erwarteten ein besseres Ergebnis von der SP, aber was zählt, ist, dass die Linke auf Kosten der Rechten gewann. Damit ist die rechte Mehrheit im Nationalrat Geschichte und damit das wichtigste Wahlziel der Linken erreicht. Mit diesen neuen Mehrheiten besteht die Möglichkeit, in der nächsten Legislaturperiode soziale und ökologische Fortschritte zu erzielen.

Die Zahlen
Die Grünen gewinnen 17 Sitze und überholen damit die CVP nach Anzahl der Parlamentarier*innen im Nationalrat. Der Anteil der gewählten Frauen steigt um 10% (von 32% auf 42% gemäss SRF). Es sind 88 Frauen gegenüber 138 Männer gewählt worden - den zweiten Wahlgang noch nicht mitgezählt. Monika Rüegger ist die erste Frau, die in den Nationalrat von Obwalden gewählt wurde. Die bürgerlichen Parteien - SVP und FDP - verlieren 16 Sitze (bzw. 12 und 4). Die SP hingegen verlor 4 Sitze. Unter Berücksichtigung des Verlusts von 16 Sitzen durch den bürgerlichen Block, der Abzüge der 4 von der SP gewährten Sitze und der 17 von den Grünen gewonnenen Sitze kann eine positive Summe für die Linke im Allgemeinen gezogen werden.

Das Wahlergebnis ist ein großer Gewinn für die Umwelt und das Klima, für die Gleichstellung der Geschlechter, die LGBT+-Gemeinschaft, für die Menschen- und Mieterrechte* und für junge Menschen im Allgemeinen - um nur einige zu nennen. Inwieweit dieser Grünrutsch den Ständerat und vielleicht auch den Bundesrat verändern wird, bleibt offen. Es besteht auch die Möglichkeit, dass der Ständerat bald viel stärker ökologischer politisieren wird.

Der Wind ändert sich, aber es ist noch nicht vorbei. Es geht jetzt erst los.

 

Quellen: https://www.srf.ch/news/schweiz/wahlen-2019/historischer-sieg-der-gruenen-die-grosse-nachwahlanalyse-in-grafiken